In seinem 6. Offenen Brief zum Coronavirus vom 17. April 2020 hat der Rektor der TU Chemnitz mitgeteilt, dass sich das Rektorat darauf verständigt hat, das Sommersemester 2020 gemäß § 20 Abs. 5 SächsHSFG für alle Studierenden nicht auf die Regelstudienzeit anzurechnen.
Gemäß des Beschlusses des Senats der WHZ vom 13. Mai 2020 besteht ebenfalls für alle im Sommersemester 2020 immatrikulierten und nicht beurlaubten Studierenden der WHZ die Möglichkeit, aufgrund des aktuell eingeschränkten Studienbetriebs, zu beantragen, dass die Studienzeit von einem Semester nicht auf die Regelstudienzeit ihres betreffenden Studienganges angerechnet wird.
Insbesondere hinsichtlich der förderungsrechtlichen Auswirkungen erreichen uns seitdem viele Anfragen. Deshalb möchte wir hier einige grundlegende Aspekte klarstellen.
Die Nichtanrechnung des Sommersemesters 2020 auf die Regelstudienzeit hat grundsätzlich keine unmittelbare förderungsrechtliche Auswirkung. Es bleibt dabei, dass die Förderungshöchstdauer der Regelstudienzeit entspricht. Und hier ist ausschließlich die Studienzeit lt. Prüfungsordnung gemeint, in der ein berufsqualifizierender Abschluss erworben werden kann. Und das sind nach wie vor z.B. regelmäßig 6 Fachsemester im Bachelor und 4 Fachsemester im Master.
Das Sommersemester 2020 wird also – trotz Nichtanrechnung - als reguläres Studiensemester gewertet und damit auch gezählt. Lassen Sie sich nicht beurlauben, besteht also weiterhin der volle Anspruch auf Ausbildungsförderung. Das zuständige Bundesministerium hat dazu eindeutig verfügt, dass die Studierenden durch die Folgen der Corona-Pandemie keine Nachteile erleiden sollen.
Dies bedeutet aber auch, dass das Sommersemester 2020 als ganz normales Fachsemester zu zählen ist. Wer sich also im Sommersemester in seinem 6. Studiensemester Bachelor befindet, hat mit Ablauf des Sommersemesters seine Förderungshöchstdauer erreicht. Und das erfolgt unabhängig davon, ob hochschulrechtlich eventuell eine Rückstufung erfolgte.
Das Sommersemester 2020 wird z.B. bei der Bemessung der Förderungshöchstdauer ganz normal mitgezählt. Eine pauschale Verlängerung der Förderungshöchstdauer oder auch eine automatische Verschiebung des Vorlagezeitpunktes der Leistungsbescheinigung bedeutet dies also leider nicht. Oder anders gesagt. Für die Studierenden, die ohne Pandemie mit Ablauf des Sommersemesters 2020 Ihre Förderungshöchstdauer erreicht hätten, ändert sich allein durch die Nichtanrechnung des Sommersemesters auf die Regelstudienzeit erst einmal nichts.
Allerdings stellen unvermeidbare pandemiebedingte Ausbildungsunterbrechungen einen schwerwiegenden Grund im Sinne des § 15 Abs. 3 Nr. 1 BAföG dar. Verlängert sich also pandemiebedingt die tatsächliche Studien- und somit Förderzeit über die Förderungshöchstdauer hinaus, ist eine Weiterförderung über den Verlängerungstatbestand nach § 15 Abs. 3 Nr. 1 BAföG möglich. Das Vorliegen der Voraussetzungen ist in einem gesonderten Antragsverfahren zu belegen. (Antrag Förderung über die Förderungshöchstdauer hinaus)
Das Gleiche gilt hinsichtlich des Vorlagezeitpunktes der Leistungsbescheinigung. Auch hier kann in einem gesonderten Antragsverfahren der Vorlagezeitpunkt der Leistungsbescheinigung um eine bestimmte Zeit verschoben werden, wenn die erforderlichen Leistungen für die Ausstellung eines positiven Leistungsnachweises aufgrund der Corona-Pandemie nicht erbracht werden konnten.
Nochmals kurz zusammengefasst: Die Nichtanrechnung des Sommersemesters 2020 auf die Regelstudienzeit führt zu keiner pauschalen und automatischen Verlängerung der Förderungszeit. Wer aber belegen kann, dass durch die Corona-Pandemie die erforderlichen Studienleistungen nicht zeitgerecht erbracht werden konnten, erhält auch entsprechend länger Förderung. Dazu sind lediglich die entsprechenden Anträge zu stellen und die pandemiebedingten Studienverzögerungen auf geeignete Art und Weise zu belegen.
Bei Fragen und Unklarheiten zu dieser Problematik empfehlen wir telefonisch oder per Email Rücksprache mit unserem Amt für Ausbildungsförderung zu halten. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amtes für Ausbildungsförderung sind gegenwärtig von Montag bis Donnerstag zwischen 9:00 und 11:30 Uhr und 13:00 bis 15:00 Uhr telefonisch erreichbar.
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